Bürgerbegehren/Bürgerentscheid

      Bürgeranträge gibts sich jede Menge. Fragt sich nur, ob sowas auch entgegen genommen wird.

      Hallo Martin,
      bei uns wird soetwas im Rat entschieden und es sind auch schon so manche Bürgeranträge durchgekommen.

      Bürgerbegehren sind ein Stück Papier mit jeder Menge Namen drauf. Hübsch anzusehen, aber entschieden wird ja wohl wo anders, oder?

      Das Bürgerbegehren (sammeln von Unterschriften) ist die Vorraussetzung des Bürgerentscheids.
      Hat man die erforderlichen Unterschriften MUSS der rat der Stadt bzw Gemeinde neu entscheiden, bzw entscheiden ob er den Bürgern stattgibt oder wenn dem nicht so ist dann kommt es zum Bürgerentscheid.
      Und hier entscheidet der Bürger an der Wahlurne (Prozedere in den Städten und Gemeinden etwas unterschiedlich)
      Wenn dann 20% der Bürger für diese Sache mit JA stimmen dann hat der Bürger entschieden.
      Der ratsbeschluss ist ungültig.

      Ein Präzedenzfall für einen Bürgerentscheid, dass wirklich Bürger irgendwas entscheiden, ist mir bisher nicht bekannt.


      Doch da gibt es schon einige vorallem in Bayern sind Bürgerentscheide an der Tagesordnung und viele gewinnen auch.

      Schau mal auf mehrdemokratie.de da kannst Du einiges nachlesen.

      Doch leider scheitert es meistens als erstes an Menschen die sich trauen so ein Begehren/Entscheid einzureichen und durchzuziehen.Das ist viel Arbeit und kostet ne Menge Nerven , das kann ich dir sagen ...Politik pur halt!!
      Und wenn sich jemand traut, je nach Thema , erreicht er meistens nicht die Hohe Hürde von 20% Ja Stimmen, weil die Bürger nicht sorry....aus dem A.... kommen.
      So war es bei uns auch .

      Schau doch mal was wir alles so getan haben und was so dahinter steckte
      bürgerentscheid-castrop.de
      Bei uns ist in der Stadt auch gerade sowas am Laufen, meine Mutter beteiligt sich daran und einige Bekannte, ist aber eher so ne Art Unterschriftenaktion zum Erhalt unseres Schwimmbads.
      Das ist das älteste Schwimmbad in der Gegend, liegt mitten in der Stadt im Stadtpark an einer alten Stadtmauer gelegen und ist einfach nur wunderschön.
      Nur unsere Stadt hat kein Geld um es zu renovieren, aber Geld dafür ausserhalb ein neues zu bauen, dass total überlaufen ist und nicht wirklcih schön ist.
      Vor allem müssten die ganzen Innenstädter dann mit dem Bus ins Schwimmbad fahren.
      ich finds ne Sauerei, wir sind Kreisstadt und alle Kinder und alten Leute und die, die vielleicht kein Geld haben in Urlaub zu fahren, dazu verdonnern 10 km zu fahren und auf ihr schönes Schwimmbad zu verzichten. :evil:

      Ich hoffe, wir bekommen genug Unterschriften zusammen, wir sind ja nicht sooo viele (38.000 Einwohner).
      Vor 2 Jahren hat es schon mal geklappt, und unser altes Theater haben wir auch retten können. Das hat dieses Jahr sogar wieder geöffnet. :dance:

      Molly & Kali :dance:
      Hallo,
      das ist auch richtig so , aber wenn es schon das zweite mal ist , fürchte ich wird der Rat dem Begehren trotz Unterschriften diesmal nicht stattgeben und es kommt zum Bürgerentscheid .

      Schau mal nach der PN und auf die beiden Links und wie gesagt fragt mich jederzeit.
      *Lach* Als Frau 2005 in unserer Stadt und als Demokratin des Jahres :wink: :shhh: bin ich ja jetzt Profi :whistle: