Bürgeranträge gibts sich jede Menge. Fragt sich nur, ob sowas auch entgegen genommen wird.
Hallo Martin,
bei uns wird soetwas im Rat entschieden und es sind auch schon so manche Bürgeranträge durchgekommen.
Bürgerbegehren sind ein Stück Papier mit jeder Menge Namen drauf. Hübsch anzusehen, aber entschieden wird ja wohl wo anders, oder?
Das Bürgerbegehren (sammeln von Unterschriften) ist die Vorraussetzung des Bürgerentscheids.
Hat man die erforderlichen Unterschriften MUSS der rat der Stadt bzw Gemeinde neu entscheiden, bzw entscheiden ob er den Bürgern stattgibt oder wenn dem nicht so ist dann kommt es zum Bürgerentscheid.
Und hier entscheidet der Bürger an der Wahlurne (Prozedere in den Städten und Gemeinden etwas unterschiedlich)
Wenn dann 20% der Bürger für diese Sache mit JA stimmen dann hat der Bürger entschieden.
Der ratsbeschluss ist ungültig.
Ein Präzedenzfall für einen Bürgerentscheid, dass wirklich Bürger irgendwas entscheiden, ist mir bisher nicht bekannt.
Doch da gibt es schon einige vorallem in Bayern sind Bürgerentscheide an der Tagesordnung und viele gewinnen auch.
Schau mal auf mehrdemokratie.de da kannst Du einiges nachlesen.
Doch leider scheitert es meistens als erstes an Menschen die sich trauen so ein Begehren/Entscheid einzureichen und durchzuziehen.Das ist viel Arbeit und kostet ne Menge Nerven , das kann ich dir sagen ...Politik pur halt!!
Und wenn sich jemand traut, je nach Thema , erreicht er meistens nicht die Hohe Hürde von 20% Ja Stimmen, weil die Bürger nicht sorry....aus dem A.... kommen.
So war es bei uns auch .
Schau doch mal was wir alles so getan haben und was so dahinter steckte
bürgerentscheid-castrop.de