In einem anderen Tread wird gefragt ob Ihr zur Bundestagswahl geht, die meisten stimmen mit ja.

Auf komunaler Ebende ist es ja seit einigen Jahren so , das man als Bürger das Recht hat über bestimmte Themen in seiner Stadt mitzuentscheiden, die der Rat erlassen will .

Hat es das in Eurer Stadt schon gegeben?
Seit Ihr zur Wahl gegangen?
Oder sagt Ihr interessiert mich nicht was die in unserer Stadt so machen?

Bei uns in der Stadt wird es am 23.10.2005 zum ersten Bürgerentscheid kommen,wahlberechtigt sind alle komunalwahlberechtigten Bürger (ca60tausend)
Davon müssen 12% mit JA Stimmen (ca 12 tausend)
In diesem FAll Kämpfen wir um eine Grundschule die erhalten bleiben soll.
Meine 2 Mitstreiterinnen und ich haben das Bürgerbegehren eingereicht und machen jetzt ebenso Wahlkampf wie die Grossen Parteien unserer Stadt.
Nur mal kurz zu Erklärung um welche Themen es gehen könnte.

Hallo oni!

Wir hatten das hier auch schonmal, und zwar ging es da um unsere Bürgemeisterin und die Abwahl derselbigen.
Sie hat sich von ihrem Chaffeur ins Ausland zu ner Schönheitsfarm fahren lassen und das auf unsere Kosten.
Auch Essen gegangen ist sie wohl öfter mal von unser aller Geld und noch so vieles mehr.
Klar das ich bei sowas gerne mit entscheide, oder

Liebe Grüße, Diana

So klar ist das gar nicht Goldi zumindestens in unserem fall.
Viele sagen was geht mich die Schule an mein Kind geht doch da nicht hin , oder ich habe keine Kinder ,oder keine mehr die zur Schule gehen .....

Na ja das es dabei um viel mehr geht , nämlich darum das die Bürger hier das Recht haben in IHRER Stadt mit zu entscheiden verstehen viele nicht .

Wir haben jedenfalls eine Menge zu tun.
Würde mich freuen wenn es hier jemanden gibt der schon mal an einem Bürgerbegehren beteiligt war , oder es interessiert in seiner Stadt verfolgt hat.

Bei uns hat es letztes Jahr so einen Entscheid gegeben. Es ging um "Grün 2007", ähnlich wie Bundesgartenschau, halt einfach viel zu gross für das kleine Rheinfelden. Leider sind viel zu wenig Leute zur Wahl gegangen. :sad:, deshalb werden unsere Steuergeld, jetzt dafür ausgegeben.

Liebe Grüsse Birthe

Hi Birthe,

bei uns ging es auch um soetwas ähnliches. Und zwar um die Landesgartenschau 2010. Kostet auch ein Vermögen und man könnte nicht gerade sagen, dass die Stadt Geld im Überfluss hat.

Liebe Grüße
Melanie

Original von Birthe
Leider sind viel zu wenig Leute zur Wahl gegangen. :sad:, deshalb werden unsere Steuergeld, jetzt dafür ausgegeben.

Liebe Grüsse Birthe

Genau das ist das Problem.In den meisten Bundesländern ist die Quote einfach zu hoch (20%).Und viele denken , püh was interessiert mich das .
Wir haben hier natürlich noch das Problem das es sich um eine Grundschule handelt (haben keine Kinder mehr , meine sind schon groß...)in einem Stadtteil liegt(wohne nicht in .... ) und es die 3 te Wahl innerhalb weniger Monate ist (Landtagswahl Bundestagswahl BÜrgerentscheid).DieLeute sind genervt vom Wählen.

Trotzdem geb ich die Hoffnung nicht auf und KÄMPFE

Wens interessiert petraonischke.de

Tja, in den Gegenden, wo ich bisher wohnte, gab es sowas bisher nicht. Grundsätzlich fände ich das schon super, wenn es sowas gäbe, auf allen möglichen Ebenen: wir leben hier doch angeblich in einer Demokratie, da sollte man auch Mitspracherecht, bei wichtigen Sachen gar -pflicht, haben! Alle vier Jahre (etwa...) eine Partei zu wählen, ist ja wohl ein bisschen mickrig, finde ich...

Für mich wär das hier eine glaubwürdige Demokratie, wenn es Volksentscheide gäbe oder gegeben hätte zu Themen wie z.B. Berlin-Umzug der Regierung, Euro-Einführung, Militäreinsätze, den Gesetzen, die den Umgang mit "Herren" wie z.B. "Herrn" Pfahls regeln (oder auch nicht...), überhaupt ein Mitspracherecht, für was die letztlich gemeinsam erwirtschafteten Mittel anteilmässig eingesetzt werden sollen...

Aber das ist ja technisch zu kompliziert, wie man mancherseits hört, und die Stimmung des Volkes wäre ja sooo wankelmütig... Ich zahl hier auch Steuern etc., und das nicht zu knapp anteilmässig (wär ich Unternehmer, käm ich anteilmässig deutlich billiger, möglicherweise sogar umsonst davon, würde vielleicht sogar subventioniert..), aber Einfluss hab ich hier nach meinem Empfinden keinen, bzw. gar keinen, bei noch genauerer Betrachtung sogar überhaupt keinen. Es ist vom Gesetz her auch nicht vorgesehen, dass ich jemals einen bekomme... Ich kann mir nur aussuchen, von wem ich mich hier lieber bescheissen lassen will, und selbst da kann ich mir nicht sicher sein, ob die Leute, die ich evtl. wähle, mich auch wirklich die Legislaturperiode hindurch "vertreten".

Nee, Demokratie ohne Einfluss auf konkrete Sachentscheidungen, die alle bezahlen müssen, ist für mich eine Farce!!! Kann ich nicht dran glauben, für mich ist das hier eine gleichzeitig subtilere (höchstkomplizierte Gesetzesgebung für die Intellektuellen) und plumpere (Meinungs"Mache" in den Massenmedien fürs "Proletariat") Diktatur. Das einzige, was man ihr zugute halten kann ist, dass sie zumindest heutzutage und hierzulande weitgehend gewaltfrei funktioniert, wenigstens gibt es keine KZs oder sowas - andrerseits: wir haben doch Fernsehen, das geht doch auch... Ist doch auch eine Art Demokratie: man kann sich seine Meinung per Knopfdruck aussuchen - bilden muss man sie sich jedenfalls nicht! Gibt doch schon genug davon... oder?
Und genug Gewaltpotenzial für den Ernstfall hat man ja in Reserve, falls hier trotzdem mal zu viele zu selbständig denkend und entscheidend werden wollen würden...

OK, OK, vielleicht schiess ich übers Ziel hinaus, aber das ist es, was mir im Endeffekt zum Thread-Thema einfällt und mich schon zeitlebens stört: als Bürger mitentscheiden kann ich hier nicht! Seh ich nirgends, dass mich hier jemand nach meiner Meinung fragt, sobald es um Sachthemen geht. Und ich finde das undemokratisch.

Umgekehrt kann man mir aber jederzeit in die Tasche fassen (wie vor zwei Jahren, als in meiner Branche - Pflege und Betreuung - Urlaubs- UND Weihnachtsgeld einfach so gestrichen wurden = eine 8%ige Gehaltskürzung!!!), und es gibt für mich als Bürger nirgends eine Möglichkeit, das zu verhindern oder auch nur dagegen wirksam zu protestieren, geschweige denn sowas wie eine Lobby...

Für mich ist das hier eine Schein-Demokratie, genauer: eine Geld-Schein-Demokratie. Wer was hat, hat was zu sagen, wer nicht, der nicht. Und der grösste "Held" ist der, der seine Leute am besten, unauffälligsten, dreistesten oder unverschämtesten (nicht-zutreffendes-bitte-streichen-falls-möglich) abzockt...

Vor diesem Hintergrund verstehe ich es völlig, dass hier sowas wie Bügerentscheide, Volksbefragungen oder wie immer man es nennen will von Vornherein nicht vorgesehen sind - aus der Sicht der ach-so-demokratisch legitimierten Entscheidungsträger :evil:!

Hallo Martin ,
Deine Meinung telien viele , glaube mir.
Auf Bundesebende haben sich die Volksentscheide noch nicht durchgesetzt, aber auf komunaler Ebende , also in der Stadt in der du lebst , gibt es die Möglichkeit von Bürgerbegehren und Entscheid auf jeden Fall.Das MUß es geben, nur leider weiß es kaum jemand, weil es der Verwaltung bzw dem Rat der Stadt häufig "scherereien" macht.
In Bayern zb ist es inzwischen fast an der Tagesordnung , in der Stadt aus der ich komme ist es auch der erste Bürgerentscheid.
Wenn es Dich noch weiter Interessiert schaue doch mal hier , eine sehr interessante Seite.
mehr-demokratie.de/nrw.html

Im übrigen wurde bereits in anderen Städten Bürgerentscheide gegen Schulschließungen , Spielplatzabbau, Verkehrsthemen, Städtebauten etc eingereicht.

Liebe Grüße Petra

An alle die mich hier und im Chat schon vermisst haben,
Morgen ist es soweit !!!!!!!!!!!
Morgen wird der Bürgerentscheid den ich und noch 2 andere Mütter für die Eltern unserer Schule erreicht habe durchgeführt.
Gut 62000 Bürger sind Wahlberechtigt, 12576 (20%) müssen sich beteiligen und auch mit JA stimmen.
Einige harte ,anstrengendeWochen liegen hinter mir in den ich richtig "Wahlkampf" betrieben habe.Presse, Bürgerinformationen , Stände auf dem Märkten Anträge ............. und morgen ist es nun soweit.
Ich bin tierisch aufgeregt und nervös, freue mich aber auch das es ab Montag wieder etwas ruhiger in meinem Leben zugehen wird und ich auch wieder Zeit für das Forum hier habe.

Musste Euch das jetzt noch einmal so mitteilen.
LG und ein schönes Wochenende wünscht Euch
oni
wenn das Ergebnis interessiert , schaut doch mal hier
buergerentscheid-castrop.de
stadtcastrop-rauxel.de

Original von MartinB
Für mich wär das hier eine glaubwürdige Demokratie, wenn es Volksentscheide gäbe oder gegeben hätte zu Themen wie z.B. Berlin-Umzug der Regierung, Euro-Einführung, Militäreinsätze, den Gesetzen, die den Umgang mit "Herren" wie z.B. "Herrn" Pfahls regeln (oder auch nicht...), überhaupt ein Mitspracherecht, für was die letztlich gemeinsam erwirtschafteten Mittel anteilmässig eingesetzt werden sollen...

richtiiiiiig.
EU-Beitritte, Privatisierungen von Staatseigentum, Privatisierungen von Märkten, Gesetze, Entscheidungen zu Subventionen...

Aber das ist ja technisch zu kompliziert, wie man mancherseits hört,

Das ist so kompliziert, weil man sich weigert in dieser Hinsicht endlich auf den Zug des digitalen Zeitalters zu springen...

und die Stimmung des Volkes wäre ja sooo wankelmütig...

Wenn das Volk endlich das Gefühl bekäme auch gefragt zu werden und mit seiner Stimme etwas ausrichten zu können würde das Interesse an Politik auch wieder sprunghaft ansteigen und somit die Meinungsbilder gefestigt.

Heute ist es ja so, daß ganz viele denken: "die machen eh was sie wollen" (womit sie ja auch nicht ganz unrecht haben) und einfach das Interesse verschwindet, bei manchen sogar ein gewisser Trotz eintritt.

Nee, Demokratie ohne Einfluss auf konkrete Sachentscheidungen, die alle bezahlen müssen, ist für mich eine Farce!!!

Ich nenne es:

Scheindemokratie

andrerseits: wir haben doch Fernsehen, das geht doch auch... Ist doch auch eine Art Demokratie: man kann sich seine Meinung per Knopfdruck aussuchen - bilden muss man sie sich jedenfalls nicht! Gibt doch schon genug davon... oder?

Jedenfalls kommen die meisten Sender ihrem Bildungsauftrag nicht so nach wie es sein soll.

... und mich schon zeitlebens stört: als Bürger mitentscheiden kann ich hier nicht! Seh ich nirgends, dass mich hier jemand nach meiner Meinung fragt, sobald es um Sachthemen geht. Und ich finde das undemokratisch.

Dem stimme ich aus voller Kehle zu.


Grüße
Tina

Ja leider ist unser Bürgerentscheid ja am Quorum gescheitert.
Wir hatten zwar eine Mehrheit von 85,6% aber haben das nötige Quotum nicht erreicht.

Es hat trotzdem einiges gebracht.
Zwar können wir die Schule nicht erhalten aber es hat viele Bürger aufgerüttelt.
Sie haben mich nun zur Frau des Jahres (kann ich mir zwar nix von kaufen... gewählt.Na ja stolz macht es mich schon


Pressemitteilung 01/06
Köln, 01.01.2006


Zeitungen ehren „Demokratin des Jahres“
Mehr Demokratie gratuliert Bürgerbegehrens-Initiatorin

Castrop-Rauxel/Köln – Ihr Bürgerbegehren scheiterte im
Bürgerentscheid an der Abstimmungshürde, jetzt ernannten WAZ und
Westfälische Rundschau in Castrop-Rauxel sie zur „Demokratin des
Jahres“: Petra Onischke hatte mit ihrer Initiative im Oktober den
ersten Bürgerentscheid in der Stadt erreicht. Die Initiative „Mehr
Demokratie“ gratulierte Onischke zu dieser Ehrung. Das Bürgerbegehren
für den Erhalt einer Grundschule war im Oktober gescheitert. Zwar
erhielt das von der engagierten Mutter und vielen anderen
Mitstreitern gestartete Begehren eine Mehrheit von 85,4 Prozent aller
Abstimmenden, es verfehlte aber die notwendige Mindestzustimmung von
20 Prozent aller Stimmberechtigten.

WAZ und Westfälische Rundschau hatten ihre Leser Anfang Dezember zur
Nennung von Kandidatinnen und Kandidaten für den Titel „Menschen
2005“ aufgerufen. Gefragt waren Personen, die mit ihrem
bürgerschaftlichen Engagement in Castrop-Rauxel ein Beispiel anderen
Menschen ein Beispiel geben.

„Die Ehrung von Frau Onischke ist verdient“, sagte Daniel Schily,
Landesgeschäftsführer von Mehr Demokratie. Sie stehe stellvertretend
für viele andere Bürgerinnen und Bürger im ganzen Land, die viel
Freizeit und Geld opferten, um sich mit Bürgerbegehren und
Bürgerentscheid in die Lokalpolitik einzumischen. Im letzten Jahr
zählte Mehr Demokratie 37 Bürgerbegehren und sechs Bürgerentscheide.
Seit der Einführung des kommunalen Bürgerentscheids 1994 fanden nach
Zählung der Initiative insgesamt 383 Begehren und 109 Abstimmungen
statt.

Die Grundschul-Initiative in Castrop-Rauxel hatte dabei besonders mit
widrigen Umständen zu kämpfen. SPD und Grüne im Rat hatten mit ihrer
Mehrheit die Zusammenlegung des Bürgerentscheids mit der
Bundestagswahl am 18. September verhindert. Beide Parteien hatten
argumentiert, dass eine gleichzeitig stattfindende Wahl das
Abstimmungsergebnis beeinflusse. Mehr Demokratie hatte diese
Terminentscheidung seinerzeit kritisiert. Der Verein hatte der
Ratsmehrheit sowie Bürgermeister Johannes Beisenherz (SPD)
vorgeworfen, mit der Trennung von Wahl und Abstimmung ein Scheitern
des Bürgerbegehrens an der Abstimmungshürde provozieren zu wollen.
Mehr Demokratie fordert seit langem die Senkung dieses Quorums.

Auch wenn es letztendlich nicht von Erfolg gekrönt war finde ich den Titel absolut gerechtfertig und ich finde es auch toll, daß die Presse so aufspringt, sowas sollte Schule machen!

Glückwunsch dazu!

Grüße
Tina

Danke Tini;)

Alles in allem war es für meine Stadt ein Gewinn

Ich hoffe das noch viele Bürgerbegehren folgen werden.


LG
Petra

Meines Wissens ist so ein Bürgerbescheit nichts wert da wie in düsseldorf auch so einen Bürgerbegehren haben da die stadtwerke nicht privat verkauft werde soll. die mit einen Bürgerbescheit entschieden wurden ist das sie nicht verkauft werden darf und was ist nun passiert oder es wird passieren sie wird an privat verkauft. Also wird so einen Entscheindung der Bürger die Schule nicht retten sondern es wird nur verschoben was wirklich mit der Schule passieren soll.

Der Kleine Mann kann halt trotz vieler Stimmen nichts erreichen da die Politiker eh machen was sie wollen.

Feivel ein Bürgerbegehren und ein Bürgerentscheid sind zweierlei.
Für das Bürgerbegehren reichen eine bestimmte Anzahl von Unterschriften und die erneute Entscheidung des Rates.

Bei einem Bürgerentscheid ist dieses Begehren abgelehnt ud es kommt zu "Wahlen".
Hier müssen 20% der Bürger dafür stimmen.

Bei beiden gilt , hat Bürgerbegehren und Entscheid erfolg , ist der ratsbeschluss aufgehoben und kann nur nach 2 jahren durch einen weiteren Bürgerentscheid wieder aufgehoben werden.Dies ist aber mehr als unwahrscheinlich.

Das ist auch in Düsseldorf so Feivel , der Fall dort ist mir bekannt

Gut wenn du das weißt dann erklär mir mal was da genau los ist und und warum nicht verkauft werden soll ???

M. E soll doch nur nicht verkauft werden damit die Arbeiter von der Stadtwerke nicht mal 8 stunden im Monat längerarbeiten wollen oder denen 2 Tage Urlaubvom 35 tagen gestichenwerden sollen.

Jep Feivel das kann ich gerne tun
Also das Aktuelle Bürgerbegehren in Düsseldorf zum Verkauf der Stadtwerke ist ja das 2te zu diesem Thema (bereits2001 hatten es die Bürger mit einem Bürgerentscheid geschafft das diese nicht verkauft werden, aber natürlich hat der rat das recht nach einer angemessenen Zeit (sind ja auch neue andere Umstände) wieder neu zu entscheiden .
Wie gesagt hier läuft gerade das Bürgerbegehren, welches mit über 90.0000 Unterschriften eingereicht wurde.Nun werden die Unterschriften geprüft und in einer neuen Ratsitzung entschieden ob dem Begehrenstattgegeben wird.
Ist dem nicht so (Mehrheitsbeschluss) kommt es zum Bürgerentscheid (nicht Bescheid :shhh:).Hier müssen 20% der Düsseldorfer Bürger mit JA Stimmen. 2001 waren es 22,?? % also hats geklappt :wink:.
Aber gerade das Quotum von 20% ist es was viele Bürgerentscheide zum scheitern bringt.

Und wenn die 20% der Bürger dafür sind , ist das so
Wieund warum und wieviel dieArbeiten müssen wenns privatisiert ist kann ich dir natürlich nicht sagen

Ich empfehle Dir aber mal auf der Seite der Stadt Düsseldorf die eigens für Deine Stadt geltenden Satzungen zum Thema Bürgerantrag , Bürgerbegehren und Entscheid nachzulesen.
Schließlich sollte man informiert sein was in seiner Stadt passiert

Ichweiß zB das in der Stadt mitterweile ziemlich viel für den Sport gemacht wird aber da frage ich micht warum man die Zweite Eisbahn die 10 Jahre nicht genutzt worden ist um baut für ein heiden Geld dann das Rheinstadion abreisst und die LTU arena dahinbaut, Dann den Dome baut wodann eishockey drin gespielt werden soll und halt noch ein paar konzerte usw. Dann eine Halle für Boxen, Handball, Baskteball , Tischtennis , gebaut wird die sehr viel geld kosten. Ich meine es ist ja schön das so viel dafür getan wird aber warum baut man diese beiden hallen nicht auch an die LTU arena wo ertsen die Bahn gut hinkommt zweitens genug platz ist und drittes genug parkplätze vorhanden sind.

So baut man die Halle für handball, usw in den Süden die Eihockey halle in den osten und die Ltu arena in den Norden so dämlich kann man doch nicht sein.

Tja Feivel, siehste das ist Kommunalpolitik.
Hier hättest Du Dich einschalten können.

Bürgerantrag----->Bürgerbegehren---->Bürgerentscheid

Bürgeranträge gibts sich jede Menge. Fragt sich nur, ob sowas auch entgegen genommen wird.

Bürgerbegehren sind ein Stück Papier mit jeder Menge Namen drauf. Hübsch anzusehen, aber entschieden wird ja wohl wo anders, oder?

Ein Präzedenzfall für einen Bürgerentscheid, dass wirklich Bürger irgendwas entscheiden, ist mir bisher nicht bekannt. Leider! Bisher wurde vom Bürger in der Weltgeschichte nix, aber auch gar nix entschieden. Vielleicht (aber auch hier drei ??? dahinter) der Mauerfall, aber sonst... -?-

Hier in Bremen gibt es jetzt den AWD-Dome, wo früher die Stadthalle war. Welcher Bürger hat sich das bloss ausgedacht? (Es gab eine Namensgebungs-Ausschreibung für "alle", immerhin). Glaubt irgendwer, dass sich diese Namensgebung ein "Bürger" ausgedacht hat?

Der Bürger ist im Wortsinn derjenige, der für das Gemeinwesen im Ernstfall zahlt, also dafür bürgt. Immerhin, wenigstens das ist amtlich...